Regelungen ab 18. Mai 2020

Verlassen der Wohnung

Erleichterungen abhängig von Neuinfektionen

Erleichterungen abhängig von Neuinfektionen

Steigt die Anzahl der Neuinfektionen in einem Landkreis oder im Regionalverband innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen auf mehr als 50 pro 100.000 Einwohnern, kann die Landesregierung gemeinsam mit dem jeweils betroffenen Landkreis zukünftig die notwendigen Schutzmaßnahmen für einen bestimmten räumlichen und zeitlichen Geltungsbereich treffen.

Kontaktreduzierung

Kontaktreduzierung

Physisch-soziale Kontakte sind auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Meter einzuhalten.

Ausgenommen sind Kontakte zu Angehörigen des eigenen Haushalts, Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie ersten Grades und deren jeweilige Haushaltsangehörige.

Verlassen der Wohnung / Verweilen im Freien

Verlassen der Wohnung / Verweilen im Freien

Der Aufenthalt mehrerer Personen im öffentlichen Raum ist so zu gestalten, dass er, jeweils ausgehend von einer Bezugsperson, höchstens den Kreis der Angehö­rigen des eigenen Haushalts, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Ver­wandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwister­kinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige sowie Angehörige eines weiteren Haushalts umfasst. Zu an­deren Personen ist wo immer möglich ein Mindestab­stand von eineinhalb Metern einzuhalten.

Zusammenkünfte im privaten Bereich

Zusammenkünfte im privaten Bereich

Der Teilnehmerkreis einer Zusammenkunft in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken darf, ausgehend von einer Bezugsperson, nur den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige sowie Angehörige eines weiteren Haushalts umfassen.

Darüber hinaus können Ausnahmegenehmigungen auf Antrag von der Ortspolizeibehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Geschäfte und Einrichtungen

Welche Geschäfte und Einrichtungen dürfen öffnen

Welche Geschäfte und Einrichtungen dürfen öffnen

Öffnen dürfen

  • Angelbedarf
  • Archive 
  • Apotheken 
  • Autohäuser 
  • Autovermietung
  • Bäckereien (kein Verzehr vor Ort gestattet - nur zum Mitnehmen!)
  • Banken
  • Baumärkte
  • Bibliotheken
  • Blumenläden
  • Brautmodengeschäft mit Absteckservice
  • Buchhandlung
  • Discounter
  • Drogerien und Sanitätshäuser
  • Druckereien
  • E-Zigarettenläden
  • Eisdiele (Kein Verzehr vor Ort - nur zum Mitnehmen!)
  • Elektrohandel
  • Fahrradladen
  • Fahrschulen (zulässig unter Einhaltung der Hygieneanforderungen)
  • Fitnessstudios (zulässig unter Einhaltung der Hygieneanforderungen)
  • Fort- und Weiterbildungsstätten (zulässig unter Einhaltung der Hygieneanforderungen)
  • Fotostudios
  • Frisöre
  • Fußpflege
  • Gastronomie
  • Gartenbau- und Tierbedarf
  • Gärtnereien, Gartenbaubetriebe
  • Getränkemärkte 
  • Großhandel
  • Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe
  • Hofladen
  • Hörgerätakustiker
  • Hundesalons
  • Hundeschulen
  • Imbiss: Straßenverkauf jeder Art (Unter Einhaltung der Abstandsregeln) 
  • Internetcafés
  • KFZ-Werkstatt
  • Kiosk
  • Kosmetikstudios
  • Kunstschulen
  • Lebensmittelhandel
  • Lieferdienste
  • Messen und Spezialmärkte    
  • Museen
  • Musikschulen  (Maximal drei Personen inkl. Lehrpersonal)
  • Nagelstudio
  • Optiker
  • Pfandhäuser
  • Physiotherapie
  • Post und sonstige Annahmestellen des Versandhandels
  • Rastanlagen an Bundesautobahnen und gastronomische Betriebe an Autohöfen
  • Reiner Tabakwarenverkauf, Shisha und Liquids
  • Reinigungsdienst/Reinigungen
  • Reisebüros
  • Sanitätshäuser
  • SB-Warenhäuser
  • Schauspielschulen 
  • Schlüsseldienst
  • Schneidereien
  • Schreibwarenhandlung
  • Shopping Center
  • Solarien
  • Spielhallen 
  • Tankstelle
  • Tanzschulen
  • Tattoostudios
  • Tierbedarfshandel
  • Thai- und Wellnessmassagen
  • Waschanlagen (auch SB-Waschanlagen), Waschstraßen
  • Waschsalons
  • Werkstätten in Sportgeschäften
  • Werkstoffzentren (incl. Grüngutsammelstellen)
  • Wettbüros und Wettannahmestellen
  • Wochenmärkte
  • Zeitungsverkauf/Zeitungskiosk
  • Zoo, Freizeit- und Tierpark
  • Zusammenkünfte in Kirchen/Moscheen
     

Abstands- und Hygieneregeln

  • Pro 20 Quadratmeter der Gesamtfläche eines Geschäftes hat nur eine Person Zutritt
  • Bei Einhaltung des Mindestabstandes sind vier Kunden oder Besucher unabhängig von der Gesamtfläche stets zulässig.

Die Betreiber und Verantwortlichen der Ladenlokale, Einrichtungen und Anlagen müssen den Zugang von Kundinnen und Kunden steuern um Warteschlagen zu vermeiden und die Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts sicherzustellen. Dazu gehört insbesondere die ständige Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

Mischsortimente

Werden Mischsortimente angeboten, dürfen die Sortimentsteile, deren Verkauf nicht gestattet ist, verkauft werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil im gesamten Warenangebot wesentlich überwiegt (Schwerpunktprinzip). Diese Betriebe dürfen alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich - auch in Form von Aktionsangeboten - verkaufen.

Einzelfälle und Ausnahmen

Einzelfälle und Ausnahmen

Einzelfälle

Die zuständige Ortspolizeibehörde kann auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für andere als in Absatz 5 und 6 genannte Betriebe erteilen, soweit dies zur Versorgung der Bevölkerung mit Gegenständen des täglichen Bedarfs erforderlich und im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Ausnahmen für Sportstätten

Der Trainingsbetrieb von Individualsportarten im Breiten- und Freizeitbereich kann unter Einhaltung der folgenden Voraussetzungen aufgenommen werden:

  • Ausübung an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen bzw. privaten Freiluftsportanlagen,
  • Einhaltung der Beschränkungen
  • Ausübung allein oder in kleinen Gruppen von bis zu 5 Personen,
  • kontaktfreie Durchführung,
  • konsequente Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten,
  • keine Nutzung von Umkleidekabinen und Gastronomiebereichen,
  • keine Nutzung der Nassbereiche, Öffnung von gesonderten WC-Anlagen möglich,
  • Vermeidung von Warteschlangen beim Zutritt zu Anlagen,
  • keine Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen an den Sportstätten; Betreten der Gebäude zu dem ausschließlichen Zweck, das für die jeweilige Sportart zwingend erforderliche Sportgerät zu entnehmen bzw. zurückzustellen, ist zulässig,
  • keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen durch die Aufnahme des Trainingsbetriebes und
  • keine Zuschauer.

Der Betrieb zu Trainingszwecken des Berufssports ist zulässig, sofern bei der Durchführung der Trainingseinheiten sichergestellt ist, dass die unter Satz 2 Nummer 4 bis 11 aufgeführten Voraussetzungen eingehalten werden. Trainingseinheiten dürfen ausschließlich individuell, zu zweit oder in kleinen Gruppen von bis zu 5 Personen erfolgen.

Nach Maßgabe können im begründeten Einzelfall auch Ausnahmen zum Betrieb und zur Nutzung für Sportstätten zum Training von Sportlerinnen und Sportlern des Olympiakaders und des Perspektivkaders durch die zuständige Ortspolizeibehörde erteilt werden. Die Ausnahmen müssen in allen Fällen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar sein. Die Ausnahmegenehmigung kann zeitlich befristet werden.

Gaststätten und Gastronomie

Gaststätten und Gastronomie

Der Betrieb eines Gaststättengewerbes nach dem Saarländischen Gaststättengesetz vom 13. April 2011 (Amtsbl. I S. 206), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20. Juni 2012 (Amtsbl. I S. 156), und der Betrieb sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art ist nach den Vorgaben des Hygieneplans der Landesregierung für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe in der jeweils geltenden Fassung, abrufbar unter www.corona.saarland.de, mit der Maßgabe gestattet, dass 

  • der Betrieb frühestens um 6 Uhr beginnt und spätestens um 22 Uhr endet,
  • das Personal eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, sofern keine gesundheitlichen Gründe oder arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen entgegenstehen und keine andere gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist,
  • der Zugang nach Maßgabe des § 1 unter Vermeidung von Warteschlangen gesteuert wird,
  • geeignete Maßnahmen zur vollständigen Nachverfolgbarkeit mit Vor- und Familienname, Wohnort und Erreichbarkeit je eines Vertreters der anwesenden Haushalte, sowie deren Ankunftszeit getroffen sind und
  • die Einhaltung sonstiger geeigneter technischer, organisatorischer und persönlicher Infektionsschutzmaßnahmen für Beschäftigte und Gäste gewährleistet ist.

Die erhobenen Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die Gesundheitsämter verwendet werden und sind nach Ablauf eines Monats nach Erhebung gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung zu löschen.

Zulässig sind die Abgabe und Lieferung mitnahmefähiger Speisen und Getränke. Der Verzehr vor Ort ist nur nach Maßgabe dieses Absatzes gestattet.

Fitness- und Tanzstudios

Fitness- und Tanzstudios

Der Kurs-, Trainings- und Sportbetrieb sowie der Betrieb von Tanzschulen kann unter Einhaltung der folgenden Voraussetzungen aufgenommen werden:

  • Einhaltung der Beschränkungen nach § 1,
  • Ausübung allein oder in kleinen Gruppen von bis zu 5 Personen, bei denen das Training des Einzelnen im Vordergrund steht,
  • kontaktfreie Durchführung,
  • konsequente Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Geräten,
  • keine Nutzung von Umkleidekabinen,
  • keine Nutzung der Nassbereiche, Öffnung von gesonderten WC-Anlagen möglich,
  • Vermeidung von Warteschlangen beim Zutritt zu Anlagen,
  • keine Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen an den Sportstätten,
  • keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen durch die Aufnahme des Trainingsbetriebes und
  • keine Zuschauer.
Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen

Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen

 

Der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte ist nach den Vorgaben des Hygieneplans der Landesregierung für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe in der jeweils geltenden Fassung, abrufbar unter www.corona.saarland.de, mit der Maßgabe gestattet, dass

  • das Personal eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, sofern keine gesundheitlichen Gründe oder arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen entgegenstehen und keine andere gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist,
  • die Betreiber oder sonstigen Verantwortlichen gewährleisten, dass bis einschließlich 24. Mai 2020 höchstens die Hälfte der zur Verfügung stehenden Übernachtungseinheiten des Betriebes vermietet wird, ab dem 25. Mai 2020 höchstens drei Viertel, wobei Verträge, mit deren Durchführung bereits vor dem 18. Mai 2020 begonnen wurde, unberührt bleiben,
  • die Einhaltung sonstiger geeigneter technischer, organisatorischer und persönlicher Infektionsschutzmaßnahmen für Beschäftigte und Gäste gewährleistet ist.

Die Zulässigkeit weiterer über die reine Beherbergung hinausgehender Angebote im Betrieb richtet sich nach den Vorschriften dieser Verordnung.

Vereine

Betrieb von Vereinsräumen

Betrieb von Vereinsräumen

Der Betrieb von Vereinsräumen ist erlaubt zum Zwecke kultureller Bildungsarbeit. Hierbei gilt § 12 der Verordnung zum stufenweisen Einstieg in den
schulischen Präsenzunterricht und den Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie Kindertageseinrichtungen entsprechend.

Bestattungen

Bestattungen und Glaubensgemeinschaften

Bestattungen und Glaubensgemeinschaften

Bestattungen finden nur im engsten Familienkreis statt. Zu diesem Personenkreis gehören die Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister und Geschwisterkinder der oder des Verstorbenen. Unter den an einer Bestattung teilnehmenden Personen ist, wo möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu halten.

Darüber hinaus sollen Ausnahmegenehmigungen von der Ortspolizeibehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Glaubensgemeinschaften

Glaubensgemeinschaften

Der individuelle Besuch von Kirchen, Moscheen, Synagogen und Räumlichkeiten anderer Glaubens- oder Weltanschauungsgemeinschaften ist erlaubt. Der Mindestabstand von 1,50 m ist einzuhalten.

Des Weiteren sind Gottesdienste und gemeinsame Gebete unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten zulässig, wenn die aus Infektionsschutzgründen gebotene Begrenzung der Teilnehmerzahl, die Abstandsregeln sowie die besonderen Schutz- und Hygieneregelungen gewährleistet sind.

Weitere Informationen

Massnahmenkatalog

Massnahmenkatalog

Mit der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Saarland der Landesregierung können nun zweifelsfrei Verstöße gegen die Bestimmungen der Verordnung als Ordnungswidrigkeiten verfolgt und geahndet werden. Bei Zuwiderhandlung kann sogar Strafverfolgung drohen. 

Wer sich zum Beispiel mit mehr als einer Person, die nicht im eigenen Haushalt lebt, in der Öffentlichkeit aufhält kann ein Bußgeld von bis zu 200 Euro erwarten (pro Person).

Wer an Versammlungen und Ansammlungen in der Öffentlichkeit teilnimmt, dem drohen bis zu 400 Euro und wer seine Gaststätte, sein Hotel oder ähnliche Einrichtungen trotz Verbot öffnet, dem drohen Bußgelder zwischen 1000 und 4000 Euro. 

Veranstaltungen

Veranstaltungen

Veranstaltungen im Sinne des § 3a Absatz 1, zu denen je Veranstaltungstag und -ort in der Summe mehr als
1.000 Personen zu erwarten sind (Großveranstaltungen), sind bis einschließlich 31. August 2020 untersagt.

Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Das Betreten von Werkstätten für behinderte Menschen und weiteren Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen, insbesondere Tagesförderstätten und Tageszentren für Menschen mit Behinderungen, ist verboten.

Von diesem Betretungsverbot ausgenommen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sowie diejenigen Menschen mit Behinderung, die den Besuch der Werkstatt für behinderte Menschen als eine tagesstrukturierende Maßnahme benötigen, und nicht

  • im stationären Wohnen betreut werden,
  • bei Erziehungsberechtigten oder ihren Eltern wohnen und deren Betreuung sichergestellt ist oder
  • allein oder in Wohngruppen wohnen und sich selbst versorgen können oder eine Betreuung erhalten.

Ausnahmen sind auch möglich, wenn eine Werkstatt für behinderte Menschen systemrelevante Aufgaben wahrnimmt oder die Tagesstruktur als heilpädagogische Maßnahme dringend erforderlich ist. Dabei ist die Anzahl der Personen und der festen Gruppen, die sich gleichzeitig in einer der oben genannten Einrichtung befinden oder zu einer der oben genannten Einrichtung befördert werden, so zu wählen, dass den Vorgaben Rechnung getragen werden kann.

Schulen und Kitas

Wann wird der Einstieg erfolgen

Wann wird der Einstieg erfolgen

Im Saarland wird der Einstieg ab dem 4. Mai in den Abschlussklassen aller Schulformen unter strengsten Auflagen des Infektionsschutzes erfolgen.

Für welche Klassen beginnt die Schule wieder

Für welche Klassen beginnt die Schule wieder

  • Konkret wird im Saarland ab dem 4. Mai in einem ersten Schritt der Unterricht in den Klassenstufen 9 und 10 der Gemeinschaftsschulen und dem Schwerpunkt auf die konkrete Vorbereitung in den Prüfungsfächern des Hauptschulabschluss und des Mittleren Bildungsabschlusses
  • Den angehenden Abiturientinnen und Abiturienten an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien wird eine Prüfungsvorbereitung auf das Abitur angeboten.
  • Bei Kindern der vierten Jahrgangsstufe der Grundschule beginnt der Unterricht schrittweise in kleinen Lerngruppen.

Im Bereich der Beruflichen Schulen steht die Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen im Vordergrund. Hierbei werden Schülerinnen und Schüler auf die entsprechenden Prüfungen am jeweiligen Standort vorbereitet.

Ab 11. Mai Unterricht für Klassenstufe 11 (Gymnasium) und 12 (Gemeinschaftsschulen)

Ab 11. Mai Unterricht für Klassenstufe 11 (Gymnasium) und 12 (Gemeinschaftsschulen)

In einem zweiten Schritt wird ab dem 11. Mai der Unterricht für Schülerinnen und Schüler des ersten  Jahres der Hauptphase an Gymnasien (Klassenstufe 11), sowie an Gemeinschaftsschulen (Klassenstufe 12) erfolgen.

Wie soll der Unterricht konkret aussehen?

Wie soll der Unterricht konkret aussehen?

Die Unterrichtsgestaltung hängt von den jeweiligen Klassenstufen ab. Durchschnittlich soll der Unterricht auf circa 20 Wochenstunden ausgelegt werden.

Dabei findet eine Konzentration auf die Kernfächer bzw. die Prüfungsfächer statt. Außerdem wird es je nach Klassenstufe eine bestimmte Anzahl an Klassenleiterstunden/Stunden für individuelle Arbeit geben, die individuell genutzt werden können, z. B. auch für Unterrichtsangebote der Schule in anderen Fächern.

 

Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie