Bekanntmachungen

Sitzung des Ortsrates Oberesch

Am Mittwoch, 07. Oktober 2020 findet um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus im Gemeindebezirk Oberesch eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Oberesch statt.

 

Tagesordnung:

öffentlich:

1. Der Bürger hat das Wort

2. Sanierung der Kapelle Oberesch

- Nutzung als Trau-, Kultur und Trauerort

3. Anfragen und Mitteilungen

 

Oberesch, 29. September 2020

Michael Engel

Ortsvorsteher

 

Ich bitte zu beachten, dass im Rahmen der Sitzung die während der Corona-Krise geltenden besonderen Hygienestandards unbedingt einzuhalten sind.

Dies gilt insbesondere für die Einhaltung des Mindestabstandes.

Im Hinblick auf die Einhaltung des Mindestabstandes werden nur begrenzte Besucherplätze zur Verfügung stehen.

 

Besucherinnen und Besucher/interessierte Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, sich beim Ortsvorsteher vorab telefonisch oder per eMail anzumelden.

Die Kontaktdaten lauten:

Telefon: 0160-90562218

Mail: mail@michaelengel.de

Anmeldung bis spätestens 06. September 2020 erbeten!

 

Das Tragen einer Alltagsmaske beim Betreten des Sitzungsraumes ist Pflicht, am Sitzplatz kann diese abgenommen werden.

 

 

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Mittwoch, 07. Oktober 2020 findet um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses im Gemeindebezirk Siersburg eine nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

 

Tagesordnung:

1.   Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

      vom 23. Juli 2020

2.   Prüfung und Abnahme des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des

      Bürgermeisters für das Jahr 2016

3.   Anfragen und Mitteilungen

 

 

Rehlingen-Siersburg, 29. September 2020

Dr. Michael Altmayer

Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

 

 

BEKANNTMACHUNG Bebauungsplan ,,Nachtweid IV. BA“ in der Gemeinde Rehlingen-Siersburg, Ortsteil Biringen

hier: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Der Gemeinderat der Gemeinde Rehlingen-Siersburg hat in seiner Sitzung am 19.12.2019 gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Nachtweid IV. BA“ im Gemeindebezirk Biringen gemäß § 13b BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.

 

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

 

Ferner hat der Gemeinderat der Gemeinde Rehlingen-Siersburg in seiner Sitzung am 27.08.2020 den Entwurf des Bebauungsplans „Nachtweid IV. BA“ bestehend aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Die wesentliche Zielsetzung des Bebauungsplans liegt in der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbauentwicklung im Gemeindebezirk Biringen im Anschluss an die Silwinger Straße.

 

Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a BauGB aufgestellt werden, da lediglich die Zulässigkeit von Wohnnutzung begründet wird, die Flächen sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen, die festgesetzt Grundfläche unter 10.000 m² liegt sowie der Aufstellungsbeschluss vor dem 31.12.2019 gefasst wurde.

 

Gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB, sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB sowie von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

 

Da keine frühzeitige Bürgerbeteiligung stattfindet, kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung im Rahmen der öffentlichen Auslegung informieren und zur Planung äußern.

 

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung in der Zeit vom 14.09.2020 bis einschließlich 16.10.2020 während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus der Gemeinde Rehlingen-Siersburg, Bouzonviller Platz, 66780 Rehlingen-Siersburg, Zimmer 209 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt und eingesehen werden kann.

 

Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich, mündlich zur Niederschrift oder elektronisch per Mail an die Adresse: stellungnahmen@noSpamagsta.de vorgebracht werden.

 

Die Unterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde Rehlingen-Siersburg unter folgendem Link eingesehen werden: www.rehlingen-siersburg.de

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem nachfolgenden Lageplan zu entnehmen.

 

 

ohne Maßstab, genordet

 

Hinweis für Bekanntmachungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB:

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbin-

dung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Saar-

ländischen Datenschutzgesetz (SDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderabgaben

angeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhe-

bung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO),

welches mit ausliegt.

 

 

Rehlingen-Siersburg, den 31.08.2020

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

gez. Joshua Pawlak

Erster Beigeordneter