Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Ortsrates Hemmersdorf

Am Donnerstag, 16. Januar 2020, findet um 19.00 Uhr im Gesellschaftsraum der Grenzlandhalle eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Hemmersdorf statt.

Tagesordnung:

öffentlich:

1. Abnahme der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019

2. Friedhofsentwicklungskonzept

3. Anträge der CDU-Ortsratsfraktion

3.1 Abriss 'altes Spritzenhaus'

3.2 Aufklärung betreffend die Ausweisung von FFH/Natura 2000 Flächen in Richtung Gisingen

3.3 Dachsanierung Bahnhofsschuppen

3.4 Nutzung gemeindeeigener Gebäude in Hemmersdorf inkl. einer Raumbedarfsplanung

3.5 Neubau Feuerwehrgerätehaus

4. Anfragen und Mitteilungen

 

Hemmersdorf, 07. Januar 2020

Dietmar Zenner

Ortsvorsteher

 

 

Sitzung des Werkausschusses für das Abwasserwerk und den Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen

Am Dienstag, 14. Januar 2020, findet um 18.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses im Gemeindebezirk Siersburg eine nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses für das Abwasserwerk und den Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen statt.

 

Tagesordnung:

nichtöffentlich:

1. Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserwerk der Gemeinde Rehlingen-Siersburg      für das Rechnungsjahr 2018

2 Vergabe des Prüfungsauftrages für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Abwasserwerk der Gemeinde  Rehlingen-Siersburg

3. Vergabe von Arbeiten zur grundhaften Instandsetzung der Friedhofsmauer am         Rosenruhegarten im Gemeindebezirk  Fürweiler

4. Anfragen und Mitteilungen

 

Rehlingen-Siersburg, 07. Januar 2020

Der Bürgermeister

Ralf Collmann

 

 

Sitzung des Ortsrates Eimersdorf

Am Donnerstag, 23. Januar 2020 findet um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus im Gemeindebezirk Eimersdorf eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Eimersdorf statt.

 

Tagesordnung:

öffentlich:

1. Der Bürger hat das Wort

2. Parksituation in der Niedtalstraße

3. Globale Mehrausgaben 2019

- Nachtragsbeschluss

4. Globale Mehrausgaben 2020

5. Herrichten eines Besprechungsraumes für Vereine, Verbände und Hilfsorganisationen

6. Verwendung der Flüchtlingscontainer

- Bedarfsmeldung an die Gemeindeverwaltung

7. Haushalt 2020

- Erstellen einer Prioritätenliste

8. Anfragen und Mitteilungen

 

 

Eimersdorf, 13. Januar 2020

Helmut Saretzky

Ortsvorsteher

 

 

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, 20. Januar 2020, findet um 17.30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses im Gemeindebezirk Siersburg eine nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

 

Tagesordnung:

1. Prüfung und Abnahme des Jahresabschlusses 2014 sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014

2. Anfragen und Mitteilungen

 

Rehlingen-Siersburg, 13. Januar 2020

Dr. Michael Altmayer

Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

 

 

 

Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung und Bauordnungswesen

Am Donnerstag, 23. Januar 2020, findet um 18.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses im Gemeindebezirk Siersburg eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung und Bauordnungswesen statt.

 

Tagesordnung:

  1. Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks im Gemeindebezirk Siersburg
  2. Herstellen des Einvernehmens nach § 36 BauGB
  3. Anfragen und Mitteilungen

 

Rehlingen-Siersburg, 14. Januar 2020

Der Bürgermeister

Ralf Collmann

 

 

Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses

Am Dienstag, 21. Januar 2020 findet um 18.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses im Gemeindebezirk Siersburg eine nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Haupt-, Personal- und          Finanzausschusses vom 10. Dezember 2019

2. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft 'Datenschutz Saar'

3. Neufassung der Satzung zur Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Rehlingen-Siersburg

4. Vergabe von Planungsaufträgen

4.1 Erweiterung der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) im Gemeindebezirk Rehlingen

4.1.1    Tragwerksplanung

4.1.2    Gebäudetechnische Planung

5. Personalangelegenheiten

5.1 Einstellung von zwei Auszubildenden für den Beruf des/der  Verwaltungsfachangestellten

5.2 Nachbesetzung der Stelle Schulsekretär/Schulsekretärin für die Grundschulen der Gemeinde Rehlingen-Siersburg

5.3 Nachbesetzung einer Planstelle beim Bauhof der Gemeinde Rehlingen-Siersburg

5.4 Änderung von zwei bestehenden Arbeitsverträgen

5.5 Einstellung eines Mitarbeiters für den Bauhof der Gemeinde Rehlingen-Siersburg

6. Anfragen und Mitteilungen

 

Rehlingen-Siersburg, 14. Januar 2020

Der Bürgermeister

Ralf Collmann

 

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Verbrauchermarkt“ im Gemeindebezirk Siersburg in der Gemeinde Rehlingen-Siersburg

Der Gemeinderat der Gemeinde Rehlingen-Siersburg hat in seiner Sitzung am 02.10.2019 die Einleitung des Verfahrens zur parallelen Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Verbrauchermarkt“ im Gemeindebezirk Siersburg beschlossen.

 

Mit der vorliegenden Teiländerung des Flächennutzungsplanes soll die Darstellung gemischte Baufläche durch eine Sonderbaufläche ersetzt werden, um somit die Voraussetzungen für die Bestandssicherung und Erweiterungsmöglichkeit des vorhandenen Lebensmittelmarktes herzustellen. Damit der in Aufstellung befindliche vorhabenbezogene Bebauungsplan „Sondergebiet Verbrauchermarkt“ aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden kann, muss dieser für den betreffenden Teil geändert werden.

 

Zwischenzeitlich haben die frühzeitigen Beteiligungsschritte stattgefunden.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Rehlingen-Siersburg hat in seiner Sitzung am 19.12.2019 den vorgelegten Planungsentwurf gebilligt und die Öffentliche Auslegung beschlossen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf der Teiländerung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung sowie dem gemeinsamen Umweltbericht und den bereits vorhandenen umweltbezogenen Informationen in der Zeit vom 20.01.2020 bis einschließlich 21.02.2020 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus der Gemeinde Rehlingen-Siersburg, Bouzonviller Platz, 66780 Rehlingen-Siersburg, Zimmer 209, für jedermann einsehbar ausliegt. Die Öffnungszeiten sind wie folgt: Montag - Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag Nachmittag von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr, Donnerstag Nachmittag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Freitag von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr.

 

Es ist davon auszugehen, dass der Zeitraum der Auslegung der Komplexität der Planungsaufgabe angemessen ist.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Teiländerung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben können.

 

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Neben dem Entwurf der Teiländerung des Flächennutzungsplanes sind folgende Dokumente verfügbar, die umweltbezogene Informationen (die auf Ebene des Flächennutzungsplanes relevant sind) enthalten:

  • Umweltbericht gem. Anlage 1 zum BauGB einschl. saP (Aussagen zu einzelnen Tiergruppen, verbal-argumentative Eingriffs- / Ausgleichsbilanzierung, Schutzgüter Boden / Wasser: Aussagen zu Altlastenverdacht

Schutzgut Klima / Luft: Aussagen Siedlungsklimatop

Schutzgut Mensch: Aussagen zum Lärmschutz

Schutzgut Orts- und Landschaftsbild: (Aussagen hinsichtlich des Einfügens in die Umgebung);

  • Folgende Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsschritte gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen sind und umweltrelevante Informationen enthalten, liegen vor:

 

Stellungnahme Behörde /TÖB /Öffentlichkeit

Thematischer Bezug

Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz

Altlastenverdacht, Kennzeichnung einer Fläche mit Altlastenverdacht

 

 

Die Unterlagen können auch unter folgendem Link eingesehen werden:

https://www.rehlingen-siersburg.de

 

 

 

Hinweis für Bekanntmachungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Saarländisches Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

 

 

Rehlingen-Siersburg, den 07.01.2020

 

Der Bürgermeister

 

 

Der Geltungsbereich ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:

 

ohne Maßstab, genordet

 

 

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplanverfahren „Sondergebiet Verbrauchermarkt“ im Gemeindebezirk Siersburg in der Gemeinde Rehlingen-Siersburg

Der Gemeinderat der Gemeinde Rehlingen-Siersburg hat in seiner Sitzung am 02.10.2019 die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens „Sondergebiet Verbrauchermarkt“ im Gemeindebezirk Siersburg einschließlich paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes beschlossen.

 

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bestandssicherung und geringfügige Erweiterung eines Lebensmittelmarktes zu schaffen. Dieser soll die Versorgung der Bewohner, insbesondere des Gemeindebezirks Siersburg, stärken.

 

Zwischenzeitlich haben die frühzeitigen Beteiligungsschritte stattgefunden.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Rehlingen-Siersburg hat in seiner Sitzung am 19.12.2019 den vorgelegten Planungsentwurf gebilligt und die Öffentliche Auslegung beschlossen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung sowie dem gemeinsamen Umweltbericht und den bereits vorhandenen umweltbezogenen Informationen in der Zeit vom 20.01.2020 bis einschließlich 21.02.2020 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus der Gemeinde Rehlingen-Siersburg, Bouzonviller Platz, 66780 Rehlingen-Siersburg, Zimmer 209, für jedermann einsehbar ausliegt. Die Öffnungszeiten sind wie folgt: Montag - Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag Nachmittag von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr, Donnerstag Nachmittag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Freitag von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr.

 

Es ist davon auszugehen, dass der Zeitraum der Auslegung der Komplexität der Planungsaufgabe angemessen ist.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Neben dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sind folgende Dokumente verfügbar, die umweltbezogene Informationen enthalten:

  • Umweltbericht gem. Anlage 1 zum BauGB einschl. saP (Aussagen zu einzelnen Tiergruppen, verbal-argumentative Eingriffs- / Ausgleichsbilanzierung, Schutzgüter Boden / Wasser: Aussagen zu Altlastenverdacht

Schutzgut Klima / Luft: Aussagen Siedlungsklimatop

Schutzgut Mensch: Aussagen zum Lärmschutz

Schutzgut Orts- und Landschaftsbild: (Aussagen hinsichtlich des Einfügens in die Umgebung);

  • Schallschutztechnische Untersuchung des SGS TÜV Sulzbach
  • Des Weiteren wurde eine Einzelhandelsexpertise durch die Isoplan Marktforschung Saarbrücken erstellt
  • Folgende Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsschritte gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen sind und umweltrelevante Informationen enthalten, liegen vor:

 

Stellungnahme Behörde /TÖB /Öffentlichkeit

Thematischer Bezug

Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz

Altlastenverdacht, Kennzeichnung einer Fläche mit Altlastenverdacht

Bürger

Verkehrsaufkommen

 

 

Die Unterlagen können auch unter folgendem Link eingesehen werden:

https://www.rehlingen-siersburg.de

 

 

Hinweis für Bekanntmachungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Saarländisches Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

 

 

 

Rehlingen-Siersburg, den 07.01.2020

 

Der Bürgermeister

 

 

Der Geltungsbereich ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:

 

ohne Maßstab, genordet